Staffelmiete

Werden bei Abschluss eines Mietverhältnisses die Mieterhöhungen bereits im Vorhinein für bestimmte Zeiträume schriftlich festgelegt, spricht man von einer Staffelmiete, § 557a BGB.

Die vereinbarte Miete muss mindestens ein Jahr unverändert bleiben. Eine Mieterhöhung auf die ortsübliche Vergleichsmiete (§ 558 BGB) oder aufgrund von Modernisierungsmaßnahmen (§ 559 BGB) ist während einer Staffelmietvereinbarung unzulässig. Erhöhungen der Betriebskosten bleiben jedoch möglich.

Der Vorteil einer Staffelmiete für den Vermieter liegt darin, dass er bei Mieterhöhungen nicht an die ortsübliche Vergleichsmiete gebunden ist. Eine Grenze findet sich lediglich im Wirtschaftsstrafgesetz (WiStG). Dieses schreibt vor, dass eine Überschreitung der ortsüblichen Vergleichsmiete von mehr als 20 Prozent unzulässig ist, § 5 WiStG.

Sowohl für den Vermieter, als auch für den Mieter bietet die Staffelmiete eine gewisse Planungssicherheit. Ein Nachteil kann dem Mieter daraus entstehen, dass der Vermieter die Staffelmiete mit einem Kündigungsausschluss von bis zu vier Jahren verbindet.

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